Zeitenwende für das Europäische Asylsystem? - Die EU zwischen Krieg, offenen Grenzen, Pushbacks und Abschottung

Hybrid-Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltungsreihe „München global engagiert: Ungleichheiten erkennen – gemeinsam mehr erreichen“.

Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hat viele vermeintliche Gewissheiten umgeworfen. Auch für die europäische Aufnahme von Schutzsuchenden stellt der Krieg eine Zeitenwende dar: Die Solidarität und Hilfsbereitschaft scheint keine Grenzen zu kennen und eine unkomplizierte Vergabe eines Schutzstatus ist beschlossene Sache. Doch immer wieder ist auch von der Zurückweisung von Personen aus Afrika und Asien, die in der Ukraine lebten und auch in die EU fliehen wollten, zu lesen. Dies erinnert daran, dass völkerrechtswidrige Zurückweisungen - sogenannte Pushbacks - von Geflüchteten an den Außengrenzen der Europäischen Union in den vergangenen Jahren enorm zugenommen haben. An der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei, auf der Balkanroute, in den Wäldern zwischen Belarus und Polen, auf dem Mittelmeer, überall wird verhindert, dass Geflüchtete in Europa Schutz finden können, überall werden diejenigen, die es schaffen die Grenze zu überqueren, gewaltsam wieder zurückgetrieben.

In welche Richtung wird sich die EU also bewegen? Wird sie die solidarische und unkomplizierte Aufnahme von Schutzsuchenden fortsetzen oder wird sie weiter auf die gewaltvolle Abschottung ihrer Grenze setzen?

Es sprechen und diskutieren:

• Jamila Schäfer, Mitglied des Bundestags (MdB), stellv. Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

• Irina Ganzhorn, Logistik und Hilfsfahrten Ausland, HERMINE e. V.

• Dr. Bernd Kasparek, Migrationsforscher, Humboldt Universität Berlin

Moderation:

• Christian Jakob, Journalist (taz)

Hybrid-Podiumsdiskussion im Bellevue di Monaco, Müllerstraße 2, 80469 München

Die Veranstaltung wird als Livestream zu sehen sein unter: https://www.pi-muenchen.de/veranstaltungsreihe-muenchen-global-engagiert/

Eine Teilnahme vor Ort ist je nach Infektionsgeschehen möglich. Es gilt das Hygienekonzept des Bellevue di Monaco: https://bellevuedimonaco.de/hygienekonzept/. Falls Sie vor Ort im Publikum teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte hierüber an: https://forms.office.com/r/0qPgW2hyNJ. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und auf dem YouTube-Kanal des Referats für Bildung und Sport der Landeshauptstadt München veröffentlicht. Andere Aufzeichnungen und Veröffentlichungen sind untersagt.

Die Veranstaltungsreihe ist eine Maßnahme aus dem Handlungskonzept Flucht und Entwicklung, das in der Landeshauptstadt München 2019 referatsübergreifend erarbeitet wurde. Sie wird organisiert in Kooperation von: Referat für Bildung und Sport, Referat für Arbeit und Wirtschaft, Sozialreferat, Kulturreferat, Bellevue di Monaco eG, Bayerischer Flüchtlingsrat e.V., MORGEN e. V. und Nord-Süd-Forum München e. V. Schirmherr der Veranstaltungsreihe ist Oberbürgermeister Dieter Reiter.